Mit großem Unverständnis hat Münsters CDU-Bundestagsabgeordneter Dr. Stefan Nacke auf den Beschluss der Ampel-Koalition reagiert, die Hebammen im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes aus dem Pflegebudget zu nehmen. Diese Änderung soll jetzt wieder rückgängig gemacht werden.
Dazu erklärt der Abgeordnete: „Die Ampel hat sehenden Auges die Geburtshilfe in Deutschland gefährdet, indem sie die Hebammen aus dem Pflegebudget genommen hat. Wenn es dabei bliebe, hätte das fatale Folgen für die Finanzierung der Arbeit der Hebammen. Nun aber bemerkt die Koalition ihren Fehler und plant in Windeseile die Rolle rückwärts. Dabei sei dieses Hin und Her absolut vermeidbar gewesen, betont Nacke: „Die CDU/CSU-Fraktion hat bereits vor Wochen im parlamentarischen Verfahren einen Änderungsantrag zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz vorgelegt, um diese Neuerung wieder rückgängig zu machen. Diesen aber hat die Ampel-Fraktionen einhellig abgelehnt.“
Mit ihrem Hü und Hott verunsichere die Ampel einen gesamten Berufsstand. „Die Hebammen verdienen unsere Unterstützung, daher werden wir uns auch zukünftig für die Belange ihres Berufsstandes einsetzen,“ so Nacke. Die Union stehe fest an der Seite der Hebammen, heißt es in einer Pressemitteilung des Christdemokraten.
Foto: Klaus Altevogt