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Landesregierung weist flächensparende Kompensation für JVA Münster an

„Der Bau der JVA Münster ist dringend erforderlich. Umso wichtiger ist es, alle Möglichkeiten zu nutzen, um landwirtschaftliche Ackerfläche zu schonen. Wir freuen uns, dass Minister Lienenkämper auf unsere Intervention hin den BLB NRW angewiesen hat, das flächenschonende Verfahren zu wählen. So kann auch der hochwertige landwirtschaftliche Boden weiter genutzt werden“, freuen sich die CDU-Abgeordneten Stefan Nacke, Simone Wendland, Henning Rehbaum .
Der geplante Neubau der JVA in Münster hatte auch die Landtagsabgeordneten der CDU aus Münster und dem Kreis Warendorf auf den Plan gerufen. Im Rahmen des geplanten Neubaus der Justizvollzugsanstalt in Münster trat der Westfälisch-Lippische Landwirtschaftsverband (WLV) an die Warendorfer Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier und die Münsteraner Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Nacke und Simone Wendland heran. Dabei ging es um die Umsetzung der für den Neubau notwendig zu schaffenden Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Ein großes Problem bei Baumaßnahmen sei besonders der Flächenverbrauch für ökologische Kompensationsmaßnahmen. Zusätzlich zur tatsächlich versiegelten Fläche muss hier nicht selten die achtfache Fläche als ökologische Kompensationsmaßnahme umgewandelt werden. Als Alternative bietet sich die flächensparende Aufwertung bestehender Biotope mit sogenannten Ökopunkten an. Gemeinsam mit der Stiftung Westfälische Kulturlandschaft entwickelte der WLV eine sinnvolle und kostengünstige Alternative für die Kompensation der JVA Münster. Nach Intervention der Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Nacke, Henning Rehbaum, Daniel Hagemeier und Simone Wendland wies der nordrhein-westfälische Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) nun den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) an, das flächensparende Ökopunkte-Modell oder ein vergleichbares anzuwenden, soweit nicht zwingende Gründe dagegen sprechen.

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Landwirtschaft der Zukunft - Zukunft für die Landwirtschaft

„Landwirtschaft braucht eine politische Leitentscheidung.“ Dieser Gedanke bestimmte das Gespräch des Landwirtschaftlichen Kreisverbands Münster mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Sybille Benning und den CDU-Landtagsabgeordneten Simone Wendland und Stefan Nacke.

 

Die Vorsitzende des Verbands, Susanne Schulze Bockeloh, forderte im Zuge der Verschärfung der Düngeverordnung eine zügige Überprüfung der Messstellen, mittels derer die Nitratwerte im Grundwasser bestimmt werden. Sie kritisierte, dass  nicht korrekt positionierte Messpunkte und defekte Messstellen die Ergebnisse zu Lasten der Landwirte verfälschten. Hier müsse schnell nachgebessert werden, um Wettbewerbsnachteile auszugleichen.

 

Weiterhin mache der stetig steigende Flächenverbrauch den Bauern zu schaffen, ebenso die fehlende Kompensation durch adäquate Ausgleichsflächen, so Schulze Bockeloh. Auftrag der Landwirte an die Politik ist daher die Schaffung einer Kompensationsverordnung, die hier verpflichtende Regeln schaffe.

 

Einig war man sich überdies, dass der ländliche Raum nicht bei der Digitalisierung benachteiligt werden dürfe. Landwirtschaftliche Betriebe seien ebenso auf ein schnelles stabiles Netz angewiesen wie innerstädtische Unternehmen, bestätigten Benning, Wendland und Nacke.

 

 

 

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Handwerk hat goldenen Boden – Dr. Stefan Nacke MdL zu Gast bei der Handwerkskammer Münster

„Know-how und Kommunikationskompetenz, Präzision und Verlässlichkeit - das sind die Erfolgsfaktoren einer Handwerkerkarriere, die den Vergleich mit einer akademischen Laufbahn nicht scheuen muss!“ Überzeugt vom Handwerk zeigte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Nacke beim Austausch mit Meisterinnen und Meistern verschiedener Handwerksinnungen. Rosemarie Ehrlich, Kreishandwerksmeisterin der Kreishandwerkerschaft Münster, hatte Nacke zu einem politischen Mittagstisch eingeladen. „Die Wertschätzung einer Ausbildung im Handwerk muss von der Politik stärker in den Fokus genommen werden“, fordert Jan-Hendrik Schade, Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft. Das neue Azubi-Ticket sei ein richtiger Schritt, jedoch nicht genug, um dem Rückgang der Ausbildungszahlen und damit dem Fachkräftemangel  gegenzusteuern. Nacke betonte die Vorteile einer dualen Ausbildung:  „Während sich manche Studenten in den Hörsälen verlieren, steht die Arbeit im Handwerksbetrieb für direkten Kundenkontakt und das Lösen von Problemen vor Ort“, so der  Wissenschaftssprecher der CDU im Landtag und Landesvorsitzende des Kolpingwerkes NRW. In einer Gesellschaft, die Selbstverwirklichung zum höchsten Maßstab habe, seien Durchlässigkeit und Anschlussfähigkeit der Bildungsgänge wichtig, damit Auszubildende Entwicklungs- und Aufstiegschancen frei verwirklichen können. Einigkeit bestand auch im Bekenntnis der Innungsmeister zur Tarifbindung der Betriebe. Diese würde bei einer Karriereentscheidung vertrauensbildend für das Handwerk wirken.

 

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CDU-Landtagsabgeordneter Stefan Nacke besucht Landschaftsverband Westfalen-Lippe

Wir unternehmen Gutes. Was hinter diesem Motto des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) steckt, erläuterte der Erste Landesrat und Kämmerer Dr. Georg Lunemann anlässlich des Besuchs von Dr. Stefan Nacke, CDU-Landtagsabgeordneter für Münster. Lunemann präsentierte die Arbeitsbereiche des LWL, der mit 17.000 Beschäftigten in Westfalen-Lippe und rund 4.000 am Standort Münster ein großer Arbeitgeber in der Region ist und vielfältige Aufgaben für die 8,3 Millionen Menschen in Westfalen wahrnimmt. 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen und 2 Besucherzentren werden unter der Regie des LWL geführt. Außerdem ist der LWL einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Der LWL erfüllt damit wichtige Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie, im Maßregelvollzug und in der Kultur.

Für Stefan Nacke, den stellvertretenden Vorsitzenden des Kulturausschusses im Landtag, war auch die Kulturarbeit des LWL von Interesse. Lunemann berichtete über den großen Erfolg der Turner-Ausstellung im LWL-Museum für Kunst und Kultur sowie über die aktuelle Ausstellung „Das Gehirn“ im LWL-Museum für Naturkunde in Münster. Zu den bekannten Besucherattraktionen des Landschaftsverbandes gehören auch die LWL-Freilichtmuseen in Hagen und Detmold und das Kaiser-Wilhelm-Denkmal an der Porta Westfalica, das gerade aufwendig saniert und mit einem neuen Besucherzentrum und neuer Gastronomie ausgestattet wurde. Auch den Erhalt der Burg Hülshoff und die Weiterentwicklung dieses besonderen Literaturorts im Rahmen des „Centers for Literature“ unterstützt der LWL durch die Federführung in der Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung maßgeblich.

Ein abschließender Rundgang durch das Landeshaus am Freiherr-vom-Stein-Platz führte in den Plenarsaal, in dem die Landschaftsversammlung des LWL tagt. Hier fühlte sich der Parlamentarier Nacke, der sonst im Plenarsaal am Rhein sitzt, besonders wohl.

 

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Büchereien als Zentren politischer Bildung

Wie kann die Bücherei der Zukunft aussehen? Darüber hat sich der CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Nacke aus Münster nun mit Stefanie Dobberke ausgetauscht. Dobberke ist seit April 2019 Leiterin der Stadtbücherei und erarbeitet mit ihrem Team zurzeit Modelle, die Bücherei in die Zukunft zu führen. Nacke, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sieht in Büchereien zum Beispiel ideale Orte für politische Bildung: „In Büchereien trifft sich die Stadt, sie sind das kommunale Wohnzimmer. Mit ihren Angeboten, die sich vom Kleinkind bis an den Rentner richten, sind sie Orte der Begegnung, der Bildung, der Integration und Kultur und damit klassische Dritte Orte. Sie sind daher bestens geeignet, um auf Augenhöhe über Politik zu sprechen. Verschiedenste Veranstaltungen, von Vorträgen über Mitmach-Workshops bis hin zu Podiumsdiskussionen, könnten die gesamte demokratische Breite abdecken und Menschen mit auseinandergehenden Ansichten miteinander ins Gespräch bringen. Ich halte dies für einen tollen Kontrapunkt zu den heutigen Debatten, bei denen oft derjenige Gehör findet, der am lautesten schreit.“

 

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Demokratie lebt von Engagement

Politikverdrossenheit, Digitalisierung, jobbedingte Mobilität - es gibt viele Gründe, warum sich Bürger heutzutage weniger vor Ort engagieren oder langfristig politisch einbringen. Die Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ des NRW-Landtags hat zu den Gründen und möglichen Ansätzen jetzt ein Forschungsgutachten veröffentlicht. Dazu der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Kommission, Dr. Stefan Nacke:
 
„Langfristige Beteiligung ist in den vergangenen Jahrzehnten zu Gunsten kurzfristiger, punktueller Beteiligung zurückgegangen. Demokratie lebt aber von Engagement. Forscher der Bergischen Universität Wuppertal haben jetzt in einem Gutachten für die Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ neue Erkenntnisse zu politischer Bürgerbeteiligung vorgestellt. Das Gutachten des Instituts für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) zeigt auf, dass die Bürgerinnen und Bürger in Sachfragen oftmals ihre Kompetenzen einbringen können und sich in den Domänen ihrer Spezialinteressen auch kompetent und teilnahmewillig fühlen. 
 
Je mehr Politik auf den unteren Ebenen stattfindet, desto näher ist sie am Menschen und wird von ihnen besser wahrgenommen und verstanden. Das Gutachten zeigt aber auch: Oftmals scheuen Bürger die konflikthafte Arena der politischen Konkurrenz. Die Enquetekommission wird aus diesen Befunden Handlungsempfehlungen erarbeiten, denn politische Bürgerpartizipation und deren Einfluss auf die politische Willensbildung sind in einer lebendigen Demokratie unabdingbar."
 
 
Hintergrund: 
Die Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ hat sich im Jahr 2019 mit den Themen „Partizipation“ und „Kommunalpolitisches Ehrenamt“ befasst und dazu ein Gutachten beauftragt. Das Gutachten „Sozialstrukturellen Daten und Voraussetzungen für politische Partizipation auf kommunaler Ebene in NRW“ von Professor Hans Lietzmann vom Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal (IDPF) ist nun veröffentlicht worden. Der Landtag hat Ende 2018 auf Antrag der CDU-Fraktion die Einsetzung der Enquetekommission beschlossen. Die CDU-Fraktion will das politische Ehrenamt als Basis der politischen Beteiligung stärken. Um unsere parlamentarische Demokratie zu schützen und eine Erosion des Systems mit allen uns gebotenen Mitteln zu verhindern, haben wir diese Enquetekommission eingesetzt. 

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Familienbildung stärken

Die Weiterbildung stärken – dies ist gemeinsames Ziel des CDU-Landtagsabgeordneten Stefan Nacke und des Teams des Anna-Krückmann-Hauses rund um die Vorsitzende Claudia Buschhorn und Geschäftsführerin Corinna Sühlsen.

Bei einem Ortstermin des Abgeordneten Nacke in der Familienbildungsstätte wurde u.a. über das Angebot Sure Start - Die Babyspielstunde ® gesprochen. Sure Start ist ein in Münster seit vielen Jahren bewährtes Präventionsprogramm, das Eltern in herausfordernden und schwierigen Lebenslagen unterstützt. Das Anna-Krückmann-Haus führt dieses Angebot seit 2006 erfolgreich in Kooperation mit dem Haus der Familie an mehreren Standorten in Münster durch.

Der Weiterbildungsbeauftragte der CDU-Landtagsfraktion Nacke und die Leitung des Anna-Krückmann-Hauses befürworten die Idee, den Gedanken der Familienzentren in die Grundschullandschaft zu tragen. (...)

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Genossenschaften als Investitionsmodell in Zeiten niedriger Zinsen?

Wie sieht der Finanzsektor der Zukunft aus? Was bedeutet die Digitalisierung für die Bank-Filiale im Stadtteil? Und mit welchen Anlagen lassen sich noch sichere Zinsen erzielen? Unter anderem um diese Fragen ging es bei einem Gespräch zwischen dem CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Nacke und dem zeb-Gründer und Finanzexperten Prof. Bernd Rolfes. Im zeb-Tower an der Hammer Straße sprachen Nacke und Rolfes vor allem über unterschiedliche Beteiligungsformen wie Genossenschaften. Dazu Stefan Nacke: „In Zeiten, in denen es so gut wie keine Zinsen auf Sparguthaben gibt, sollten wir prüfen, ob sichere Alternativen für Sparer möglich sind. Dazu gehört auch, sich Genossenschaften und andere Formen der Bürgerbeteiligung anzusehen. Ich stelle mir ein Modell vor, in dem Bürger vor Ort in Projekte investieren, dadurch ihre Heimat stärken und zusätzlich noch eine gute Verzinsung erzielen.“ Stefan Nacke und Prof. Bernd Rolfes nahmen sich vor, die Idee zu verfolgen und mit Finanzexperten in Düsseldorf zu vertiefen.
 

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„Aufklärung und Begegnung gegen Ausgrenzung und Diskriminierung“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Nacke hat das KCM Schwulenzentrum Münster e.V. besucht. Das KCM ist eine von landesweit sechs Beratungsstellen für schwule, lesbische, bisexuelle, Transgender und intersexuelle Menschen (LSBTI). Zudem biete es Raum für Selbsthilfegruppen, kulturelle Veranstaltungen und Partys, erklärte der KCM-Vorsitzende Heiko Philippski dem Abgeordneten.

Nacke interessierte sich auch für die Aufklärungsarbeit an Schulen, die das KCM seit vielen Jahren erfolgreich im Rahmen des Landesprogramms SchLAu leistet. "Aufklärung und Begegnung sind wichtige Maßnahmen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung", so Nacke. Sorgen bereiten dem Politiker und dem Vorstandsteam des KCM die zunehmende Gewalt gegen Lesben und Schwule im öffentlichen Raum.

Wichtiges Anliegen war dem KCM auch die Akzeptanz von LSBTI-Menschen durch die Kirchen oder die oft sehr belastende Situation von Menschen mit Transidentität. Diese sind häufig mit Problemen im Alltag konfrontiert, u.a. bei der Jobsuche oder durch vermehrt auftretende psychische Erkrankungen. „Dank der zusätzlichen Förderung durch das Land NRW kann das KCM Schwulenzentrum sein Beratungsangebot um die individuelle Beratung für Menschen mit Fragen zur Geschlechtsidentität ergänzen”, sagte der Vorsitzende des KCM, Heiko Philippski, und fügte hinzu: „Unsere Beratungsstelle für Transgender-Menschen verzeichnet großen Zulauf.“

Zukunftsmusik ist der Wunsch des KCM-Teams nach einem „Haus der Beratung“ für Münster, das diverse Beratungsstellen unter einem Dach vereinen und einen barrierefreien Zugang ermöglichen soll. Im alten Gebäude am Hawerkamp ist das derzeit leider nicht gegeben. Stefan Nacke unterstützt dieses Vorhaben nach Beratung aus einer Hand.



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Hochschulmedizin gut gerüstet für die Zukunft

Mit dem heute vorgestellten Gutachten legt der Wissenschaftsrat eine umfassende Analyse für die Medizinischen Fakultäten und Unikliniken vor. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Nacke:  

 
„Das Gutachten hat gezeigt, dass wir im Bereich der Hochschulmedizin auf einem guten Weg sind. Der Wissenschaftsrat bewertet die sieben staatlichen sowie einen privaten Standort in NRW als gut bis sehr gut, teilweise herausragend. Die Medizinischen Fakultäten und Unikliniken sind wichtiger Ausgangspunkt, um eine ausgezeichnete Gesundheitsversorgung in unserem Land zu schaffen. Unsere Aufgabe muss sein, die Kapazitäten bei der Medizinerausbildung weiter zu erhöhen. Das ist vor allem für die medizinische Versorgung auf dem Land wichtig. Erste Schritte dazu sind die Landarztquote und die Schaffung einer Medizinischen Fakultät an der Universität Bielefeld. 
 
Das Gutachten des Wissenschaftsrates wird die NRW-Koalition nun intensiv auswerten und nach Ansätzen suchen, die Vorschläge umzusetzen. Unser Ziel ist es, dass die Hochschulmedizin in Nordrhein-Westfalen ein bedeutender Akteur auf nationaler und internationaler Ebene wird.“
 
Hintergrund: Der Wissenschaftsrat mit Sitz in Köln berät Bund und Länder in Fragen der inhaltlichen und strukturellen Entwicklungen von Hochschulen, Forschung und Wissenschaft. Zu einer seiner Hauptaufgaben gehört die Begutachtung hochschulischer Standorte. Im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen wurde seit 2018 durch mehrere Dutzend Expertinnen und Experten eine Begutachtung der sieben staatlichen sowie eines privaten Standortes der Hochschulmedizin durchgeführt. Der umfängliche Abschlussbericht sowie ausführliche Stellungnahmen zu den einzelnen Standorten finden sich unter:
https://www.wissenschaftsrat.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/PM_2019/pm_2119.html

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