Neuigkeiten

portfolio slider
CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Nacke stellt Antrag vor:

Die NRW-CDU-Fraktion will Frauen in der Wissenschaft stärken. 

„Wir sind der Überzeugung, dass exzellente Forschung und Lehre an nordrhein-westfälischen Hochschulen und der Transfer in Gesellschaft und Wissenschaft noch erfolgreicher gelingen, wenn der Anteil von Frauen gesteigert wird. Zurecht möchten Frauen nicht als Quotenfrauen gelten, aber sie müssen gleichberechtigt sein. Dass Professorinnen in NRW im Durchschnitt immer noch rund 500 Euro weniger verdienen als ihre männliche Kollegen, wie der  Bericht zum Gender Pay Gap 2019 offenbart, ist nicht akzeptabel“, begründet Stefan Nacke, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, seine Initiative. Ziel der Fraktion sei es, im Bereich der Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung einen Spitzenplatz in der Bundesrepublik einzunehmen.

Prof. Dr. Marianne Heimbach-Steins, Direktorin des Instituts für Christliche Sozialwissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität (WWU), begrüßt den Antrag und weist darauf hin, dass die Hochschulen weiter daran arbeiten müssen, strukturelle Verbesserungen im Mittelbau zu erreichen. So seien u.a. kurzfristige Zeitverträge ungünstig. Gemeinsam mit Stefan Nacke sieht sie in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine zentrale Zukunftsaufgabe für die Hochschulen – ein Gewinn für Frauen und für Männer. Um unabhängig vom Geschlecht die besten Talente für eine Karriere in der Wissenschaft zu gewinnen, müsse eine familiengerechte Struktur an Hochschulen noch mehr in den Fokus rücken. Ausbauprozesse im Bereich der Kindertagesstätten, wie durch die WWU Münster gerade mit dem Bau einer neuen Kita vorbildlich in Angriff genommen, oder auch durch weitere Kinderbetreuungsangebote seien deshalb fortzusetzen.

Wichtig sind auch Entlastungen und Nachteilsausgleiche für Frauen, die als Beauftragte überdurchschnittlich in Gremienarbeit eingebunden sind und deshalb weniger Forschungsarbeit leisten können.

Anna Gericke, Landesvorsitzende des Ring Christlich-Demokratischer Studenten in NRW (RCDS), begrüßt den Vorstoß zur Stärkung der Frauen: „Die Debatte geht in die richtige Richtung! Für uns sind die Förderung der Gleichberechtigung und Bestenauslese zwei Seiten derselben Medaille.“

„Um die Bemühungen der Hochschulen für effektive Frauenförderung landesweit sichtbar zu machen, sieht der Antrag die Auslobung eines Landespreises für exzellente Gleichstellungsarbeit vor“,  ergänzt Stefan Nacke.

Landesinvestitionen in Tablets und Digitales Lernen

Die CDU-Landtagsabgeordneten Stefan Nacke und Simone Wendland begrüßen die Entscheidung des Haushalts- und Finanzausschusses für das erste NRW-Konjunkturpaket zur Corona-Pandemie. „Einen großen Baustein dieses Paketes bilden Investitionen in den Bereichen Bildung und Digitalisierung“, berichtet Stefan Nacke. „Das Land wird rund 350 Millionen Euro für das Lehren und Lernen mit digitalen Medien aufwenden“, so der CDU-Abgeordnete.

Simone Wendland lobt den Beschluss, erstmals alle 205.000 Lehrerinnen und Lehrer mit digitalen Endgeräten auszustatten. „Chancengleichheit und Aufstiegsperspektiven erreichen wir nicht zuletzt durch Digitalisierung. Wir müssen sicherstellen, dass alle die Chancen digitaler Medien für ihren Unterricht nutzen können“, so Simone Wendland.

Angela Stähler, CDU-Ratsfrau und Vorsitzende des Schulausschusses, freut sich über diese Investitionen: „Voraussetzung für ein gelingendes Homeschooling ist, dass sowohl Lehrerinnen und Lehrer als auch alle Schüler und Schülerinnen ein Endgerät haben.“ (...)

 

 

 

portfolio slider
Europa-Bekenntnis der demokratischen Fraktionen im NRW-Landtag

Die demokratischen Fraktionen im NRW-Landtag lassen einen Europabezug in Artikel 1 der Landesverfassung schreiben. Den entsprechenden Gesetzentwurf hat der Landtag gerade (25. Juni) verabschiedet. Darum, um die europäische Idee und um die nun beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft ging es unter anderem in einem gemeinsamen Gespräch zwischen dem CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Nacke und dem Vorstand der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Münster. JEF hatte sich lange und intensiv für die Ergänzung des Europabezugs eingesetzt, dementsprechend groß war die Freude. „Gesellschaftlich, wirtschaftlich und auch politisch profitieren das Land NRW und die Europäische Union seit Jahrzehnten voneinander. Nicht zuletzt ist die europäische Integration ein erfolgreiches Friedensprojekt, weswegen ich den Europabezug in der Landesverfassung sehr begrüße“, so Stefan Nacke. Im Gespräch mit den Münsteraner JEF-Vorstandsvorsitzenden Carolin Robert und Markus Tichy ging es außerdem um das erschwerte Engagement für die Europäische Idee zu Corona-Zeiten. Auch mögliche Veranstaltungen, die man in Zukunft gemeinsam verwirklichen könnte, wurden thematisiert. Die Jungen Europäischen Föderalisten haben mehr als 25.000 Mitglieder und sind damit Deutschlands größte und älteste überparteiliche, zivilgesellschaftliche und europaweite Bewegung junger Menschen, die sich seit 1949 für die europäische Idee, Friedenserhaltung und Demokratiestärkung sowie ein bundesstaatlich organisiertes Europa einsetzen.

 

 

 

Neuer Sonderforschungsbereich für die WWU

Die CDU-Landtagsabgeordneten Simone Wendland und Dr. Stefan Nacke freuen sich, dass die Westfälische Wilhelms-Universität (WWU) von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) einen neuen Sonderforschungsbereich (SFB) gefördert bekommt. „Sowohl für die Universität, als auch für Studierende ist Forschung unerlässlich. Daher freut es mich, dass wir einen weiteren Sonderforschungsbereich dazubekommen haben“, so Wendland. Mit einer Fördersumme in Höhe von 6,5 Millionen Euro wird der Sonderforschungsbereich mit dem Titel „Geometrie: Deformation und Rigidität“ für zunächst vier Jahre gestärkt. Dr. Stefan Nacke, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Münster ist ganz vorne mit dabei, wenn es um Sonderforschungsbereiche geht. Mit sieben SFB´s liegt die Uni Münster bundesweit auf Platz fünf“. 

Zudem wird der bestehende SFB der WWU „Breaking Barriers – Immunzellen und pathogene Erreger an Zell-/Matrix-Barrieren“ mit rund 10 Millionen Euro von der DFG weiter gefördert.

 

portfolio slider
Strukturelle Entlastung der Kommunen, auch nach der Corona-Krise

Der Koalitionsausschuss in Berlin hat sich auf ein 130-Milliarden-schweres Corona-Konjunkturpaket geeinigt, das vor allem den Kommunen zugutekommt. Der Bund wird künftig dauerhaft bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft (KdU) übernehmen. Jede einzelne Kommune in Nordrhein-Westfalen wird damit jährlich strukturell und dauerhaft erheblich entlastet. Dazu erklärten die CDU-Landtagsabgeordnete Simone Wendland und Stefan Nacke:

„Bei den Verhandlungen zum Corona-Konjunkturpaket hat sich gezeigt, dass sich gute Ideen durchsetzen. Mit dem Vorschlag unseres Ministerpräsidenten Armin Laschet stärken wir die Kommunen dauerhaft strukturell und senden ein wichtiges Signal, dass wir die kommunale Familie immer im Blick haben.

Mit der Übernahme der KdU sinkt zu Lasten des Bundes der Kostenanteil der Kommunen für Sozialleistungen, wie beispielsweise Miet- und Heizkostenzuschüsse für Sozialleistungsempfänger. Diese dauerhafte Entlastung des Haushalts hilft den Kommunen, das gesparte Geld in anderen Bereich zu investieren. In ganz Nordrhein-Westfalen sprechen wir hier von rund einer Milliarde Euro. Auch Münster wird von dieser Entlastung mit insgesamt 13,6 Mio. Euro profitieren.

Wir sind sehr froh, dass eine gute Lösung erzielt werden konnte, die weit über den Vorschlag des Bundesfinanzministers Olaf Scholz hinausgeht. Die aktuelle Krise hat gezeigt, dass wir in den Kommunen mehr Investitionen brauchen. Diese sind auch ein Baustein, um die Konjunktur wieder zu beleben. Weil gerade wirtschaftsschwache Städte und Gemeinden aber gleichzeitig hohe Sozialleistungen erbringen müssen, unterbleiben Investitionen, werden geschoben oder mit Kassenkrediten finanziert. Es ist daher sinnvoll und im Sinne der Konnexität, den Kommunen durch eine Entlastung bei den KdU wieder dringend benötigte Spielräume zu geben. Dass der Bund dem Vorschlag von Ministerpräsident Armin Laschet gefolgt ist, ist ein Erfolg für das ganze Land.

Neben der dauerhaften Erstattung der KdU werden Bund und Ländern den Kommunen im Jahr 2020 zusätzlich die krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuer kompensieren. Auch hier ist eine Entlastung in erheblicher Größenordnung zu erwarten.

Wendland und Nacke (CDU): Land gibt 8,5 Millionen Euro für Kolde-Ring und Grevener Straße

Das Land Nordrhein-Westfalen wird in diesem Jahr den kommunalen Straßenbau in Münster mit mehr als 8,5 Millionen Euro fördern. Das haben jetzt die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Simone Wendland und Stefan Nacke mitgeteilt. 6,2 Millionen Euro fließen in den vierspurigen Ausbau des Kolde-Rings zwischen Weseler Straße und Mecklenbecker Straße. 2,35 Millionen Euro gibt das Land zum Ausbau der Grevener Straße zwischen der Steinfurter Straße und dem York-Ring dazu. „Damit beteiligt sich das Land an zwei wichtigen Straßenbauvorhaben der Stadt“, sagte Wendland. So stehe der Ausbau des Kolde-Rings im Zusammenhang mit der Verlagerung der B54 von der Achse Steinfurter Straße-Schloss-Weseler Straße auf den Ring und ermögliche so den Rückbau der Straße vor dem Schloss. Auch die Grevener Straße werde im Bereich des Kreuzviertels aufgewertet und für Radfahrer und Fußgänger sicherer gemacht. „Münster profitiert in diesem Jahr weit überdurchschnittlich von der Landesförderung des kommunalen Straßenbaus“, sagte Nacke. Von insgesamt 131 Millionen Euro gingen 8,55 Millionen Euro allein nach Münster. Köln beispielsweise erhalte nur etwa ein Viertel der Summe.

 

portfolio slider
5 Millionen Euro für mehr Personal in Ausländer- und Einwanderungsbehörden

Die Integration von Zugewanderten ist ein entscheidendes Ziel der NRW-Koalition. Einen zentralen Beitrag dazu leisten die Ausländer- und Einwanderungsbehörden sowie die Kommunalen Integrationszentren in Nordrhein-Westfalen. Zur Verbesserung ihrer Arbeit erhalten die Behörden in Münster jetzt 50.000 Euro.     

Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Simone Wendland: „Nordrhein-Westfalen ist und bleibt ein Land der Chancen. Mit unserer Politik will die NRW-Koalition denjenigen, die sich integrieren wollen, eine Perspektive geben. Wenn die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind, sprechen wir uns auch für die Einbürgerung aus.“
Stefan Nacke, ebenfalls CDU-Landtagsabgeordneter, fügt hinzu: „Es gibt viele Herausforderungen, vor denen Neuzugewanderte, aber auch die Mitarbeiter der Behörden stehen. Um diese Aufgaben besser ausfüllen zu können, erhalten die Ausländer- und Einbürgerungsbehörden nun mehr Personal.“       
Dies sind wichtige Schritte hin zu einer schnelleren und effektiveren Integration und einem besseren kommunalen Einwanderungsmanagement.

Mit den neuen Mitteln für mehr Personal soll die Zusammenarbeit zwischen Ausländer- und Einbürgerungsbehörden sowie den 54 Kommunalen Integrationszentren gestärkt werden. Mit insgesamt fünf Millionen Euro werden im Rahmen des Kommunalen Einwanderungsmanagements 200 halbe Stellen finanziert. Münster erhält für seine Behörden insgesamt 50.000 Euro.“

 

portfolio slider
2,97 Millionen Euro für Münster zum Landesstraßenerhalt

2,97 Millionen Euro für Münster zum Landesstraßenerhalt
 
Münster erhält aus dem Landesstraßenerhaltungsprogramm des Verkehrsministerium 2,97 Millionen Euro, insgesamt sind für den Erhalt der Landesstraßen im aktuellen Haushalt 2020 185 Millionen Euro vorgesehen.
„Die NRW-Koalition wird auch weiterhin verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Für Münster stehen dafür knapp 3 Millionen Euro zur Verfügung, die in die Deckenerneuerungen der L 520 zwischen Wolbeck und Sendenhorst sowie der L 843 zwischen Havixbeck/Tilbeck und Münster-Roxel investiert werden“, berichtet Münsters CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Nacke. „So holen wir weiterhin mit Hochdruck die Versäumnisse von Rot-Grün auf. Viel zu lange ist unsere Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen auf Verschleiß gefahren worden. Investitionen in diesem Bereich wurden vor 2018 sträflich vernachlässigt. Seit drei Jahren ist der Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen im Landeshaushalt von uns kontinuierlich und signifikant erhöht worden. Das ermöglicht eine Steigerung der baulichen Aktivitäten und eine verstärkte tiefgreifende, grundhafte Sanierung“, freut sich Nacke. 
Landesstraßen seien wichtige Verbindungen im ländlichen Raum. Vom Landestraßenerhaltungsprogramm profitierten aber nicht nur die Autofahrerinnen und Autofahrer, sondern es würden auch die Geh- und Radwege an Landstraßen saniert. „Wir halten damit unser Versprechen und stärken unsere Infrastruktur für Fußgänger, Rad- und Autofahrer, damit Nordrhein-Westfalen in Bewegung bleibt“, heißt es in einer Pressemeldung des Landtagsabgeordneten.
 
Hintergrund:  
Das NRW-Verkehrsministerium hat am Freitag das Landesstraßenerhaltungsprogramm veröffentlicht. Darin sind 185 Millionen Euro für den Landesstraßenerhalt vorgesehen. Das sind 57,5 Millionen Euro mehr als im letzten von Rot-Grün verabschiedeten Haushalt. Das entspricht einem Zuwachs von 45 Prozent. Die Mittel für den Erhalt sollen auch in den kommenden Jahren weiter ansteigen. Darüber hinaus werden weitere Mittel, die in anderen Teilen des Verkehrsetats nicht verausgabt werden, für die Sanierung von Landesstraßen genutzt.
 

portfolio slider
4,45 Millionen Euro für kulturelle Projekte an Schulen in NRW

Münsters CDU-Landtagsabgeordnete Simone Wendland und Stefan Nacke freuen sich über eine Erhöhung der Mittel im Landesprogramm „Kultur und Schule“. Ab dem Schuljahr 2020/2021 stehen hierfür 500.0000 Euro mehr zur Verfügung, sodass sich der Etat auf insgesamt 4,45 Millionen Euro erhöht. 
Die Auseinandersetzung mit Kunst und Kultur ist ein wichtiger Bestandteil der schulischen Bildung. Das Landesprogramm Kultur und Schule ermöglicht Schülerinnen und Schülern Begegnungen mit Kunst und Kultur unabhängig von Geldbeutel und familiären Hintergrund. Die Stadt Münster erhält für Projekte der kulturellen Bildung insgesamt 81.000 Euro.            
„Die Schulen sind ein zentraler Ort für die kulturelle Bildung von Kindern und Jugendlichen. Schülerinnen und Schüler haben dort oft ihren ersten Kontakt zu Theater, bildender Kunst, Musik oder Tanz,“ erklärt Simone Wendland. Der Landtagsabgeordnete Stefan Nacke ergänzt: „Hier bietet sich die Chance für eine anhaltende Begeisterung für Kunst und Kultur. Mit dem Landesprogramm hoffe ich, dass noch mehr Kulturschaffende für künstlerische und kulturelle Projekte an Schulen in Münster gewonnen werden können.“  
 
Das Landesprogramm richtet sich sowohl an Künstlerinnen und Künstler als auch an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kulturinstitutionen und Einrichtungen der künstlerisch-kulturellen Bildung. Bewerbungen für Projektvorhaben im Schuljahr 2020/2021 können noch bis zum 31. März beim Kulturamt von Münster eingereicht werden. „Ich hoffe, dass sich viele Bewerberinnen und Bewerber mit interessanten Projekten finden. Denn davon profitieren die Schülerinnen und Schüler von Münster“, sind sich Wendland und Nacke einig.
 

portfolio slider
Neue Förderoffensive für Kultur im ländlichen Raum

Gute Nachrichten für die Kultureinrichtungen von Albachten, Amelsbüren, Roxel und Wolbeck. Mit der zweiten Förderrunde können die entsprechenden Akteure die erneute Gelegenheit nutzen, um die kulturelle Infrastruktur unserer Heimat weiter zu verbessern. „Für den Zeitraum 2021 – 2023 beträgt das maximale Fördervolumen pro Projekt 450.000 Euro. Die erste Runde hat bereits gezeigt, wofür die Kultur in unserer Heimat steht: Engagement, Gemeinschaft, Ideenreichtum und die Bereitschaft für Veränderung,“ freut sich Münsters CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Nacke.
Mit einem Fördervolumen von 13 Millionen Euro startet das Förderprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ in die zweite Runde (Förderzeitraum 2021-2023). Damit stärkt die NRW-Koalition den Zugang zu Kultur und kultureller Bildung sowie Orte der Begegnung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Im Fokus liegen weiterhin die Dritten Orte im ländlichen Raum. Als Dritte Orte werden öffentliche Orte für Begegnung und Austausch bezeichnet, abseits vom eigenen Zuhause oder der Arbeitsstelle. Merkmale Dritter Orte sind unter anderem ein niedrigschwelliger Zugang, eine einladende Atmosphäre, verschiedene Nutzungsmöglichkeiten sowie die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern. „Ich kann und möchte alle Interessierten und förderfähigen Projektinitiativen dazu aufrufen, sich bis zum 31. August zu bewerben. Die Kultureinrichtungen von Albachten und Roxel, Amelsbüren und Wolbeck sorgen für wichtige Impulse in unserer Region – und damit für die Bürgerinnen und Bürger,“ erklärt Nacke.
Am 20. April 2020 findet in der Rohrmeisterei in Schwerte eine öffentliche Informationsveranstaltung zur zweiten Programmphase statt. Eine Anmeldung ist unter https://auftakt.dritteorte-nrw.de möglich. Informationen zum Förderprogramm, eine Übersicht zu den geförderten Projekten der ersten Phase sowie die Ausschreibung der zweiten Phase finden Sie unter www.dritteorte.nrw , heißt es in einer Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten. 

Zum Anfang